- Geschrieben von Stefan Onzek
Nicht erst seit sich „Piraten“ zu politischen Parteien formierten und bei Wahlen kandidieren gibt es sie. Schon 1996 wurde von John Perry Barlow, einem Gründungsmitglied der Electronic Frontier Foundation, als Reaktion auf den „Telecommunications Act of 1996“ in den USA die „Unabhängigkeitserklärung des Cyberspace“ veröffentlicht. Diese ist bis heute eine der einflussreichsten Schriften für eine freie und unabhängige Internetkultur. Aber was ist das eigentlich, Netzpolitik?
- Geschrieben von Stefan Onzek
Wehrpflicht-Volksabstimmung, Spekulationsskandale, Stillstand in der Bildungsdiskussion, Ideenlosigkeit. Österreichische Politiker_innen präsentieren sich als Wendehälse und wälzen dann die Entscheidung auf das Volk ab. Wo wir aber Wendehälse brauchen, fehlen sie! Das ist es, was die österreichische Politik dermaßen unsexy macht. Dabei gehen die wirklich wichtigen Themen – wie so oft – an diesem Land vorbei. Tu felix Austria… „Deutschlands Energiewende ist ein international beachtetes Labor der Zukunft“, schrieb die Zeit in ihrer Online-Ausgabe vom 9. Jänner. In Österreich scheint die Energiewende, die sich aus meiner Sicht als der größte „Mega-Trend“ dieses Jahrhunderts darstellen wird, aber im politischen Alltag kaum eine Rolle zu spielen.
Weiterlesen: Energiewende: Lasst die großen Themen nicht spurlos an Österreich vorüber gehen!
- Geschrieben von Stefan Onzek
Es ist gut, dass der Internationale Währungsfonds ("IWF") seine jahrzehntelangen Fehler eingestanden hat und damit möglicherweise seinen Kurs ändern wird. Das wird nicht nur Griechenland zugutekommen, sondern vor allem hoffentlich den Entwicklungs- und Schwellenländern deren nachthaltige Entwicklung durch das Vorgehen des IWF verhindert oder verzögert wurde. Ein Freibrief zum Schuldenmachen soll es aber auch keiner sein. Natürlich wäre es besser, wenn wir Geld, das wir bereits erwirtschaftet haben, in die Entwicklung unserer Wirtschaft stecken könnten, anstatt Schulden zu machen. Dass wir dieses Geld aber nicht haben, ist bestimmt auch eine Frage der Verteilungsgerechtigkeit und insbesondere eines von Vermögenssteuern und weniger von mangelndem Sparbewusstsein.
Weiterlesen: Sparen, Todsparen, Abzocken oder doch gerechte Steuerpolitik?
- Geschrieben von Stefan Onzek
In Frankreich kämpft Präsident François Hollande um den Fiskalpakt und damit auch um seine Glaubwürdigkeit. Während des Wahlkampfes hat Hollande viele Aspekte des Fiskalpaktes kritisiert und nun muss er ihn selbst ratifizieren. Klar ist bisher, mit Schuldenmachen kann man die diversen Europäischen Krisen nicht bekämpfen. Klar ist aber auch, Europa braucht Geld um sich Bewegungsfreiheit zu verschaffen aber die Einsparungsmöglichkeiten sind begrenzt und die Bürger_innen können nicht immer die Hauptlast tragen. Aus diesem Grund kann nur eine Diskussion über die Verteilung und Gerechtigkeit zum Ziel führen, wenn das auch den Opinionleaders, die oft auch auf dem Geld sitzen, nicht passt.
Weiterlesen: Und immer wieder geht es um Verteilungsgerechtigkeit
- Geschrieben von Stefan Onzek
Seit Monaten, ja mittlerweile schon seit Jahren, hat man das Gefühl, dass die österreichische Politik nur mehr mit sich selbst beschäftigt ist. Ob parlamentarischer Untersuchungsausschuss, ob diverse Skandale oder ob immer neue Vorwürfe, die ständig auftauchen. Es wird dabei ein Bild von der österreichischen Gesellschaft gezeichnet, das nur mehr aus Nepotismus, Vetternwirtschaft, Skandalen, dubiosen Netzwerken, Selbstdarstellern, Selbstbedienern und ähnlichem besteht und die Politik nur mehr destruktiv wirkt. Langsam hat man diese Bilder und Nachrichten einfach nur mehr satt und denkt sich: „Gibt es sie eigentlich noch, die konstruktive Politik, die unsere Gesellschaft zu verbessern trachtet?“ Und man fragt sich, können vielleicht neue Parteien dazu beitragen dieses Bild zu verändern? Ich denke, nein! Denn ohne die Veränderung der politischen Kultur in diesem Land, die sehr tief (in uns allen) verankert ist, werden auch neue Parteien keine Änderung bringen.
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