Stefan ONZEK | Blog

Schon zum zweiten Mal in Folge hatte ich am Morgen ein leichtes Unbehagen im Bauch. Ich denke es war fast schon Wut, ohnmächtige Wut darüber, wie in Österreich Politik gemacht wird. Vor einigen Tagen musste ich lesen, dass unser Gesundheitsminister über die gerade mal erzielten Gewinne der Gebietskrankenkassen disponieren will, obwohl immer noch ein immenser Schuldenberg auf den Kassen lastet. Dann steht heute, in der „Presse“ zum Thema „Nichtraucherschutz funktioniert nicht“ zu lesen: „Insgesamt zeigt man sich im Ministerium (Gesundheitsministerium [anm.]) von der „österreichischen Lösung“ zufrieden“ und das obwohl immer wieder Studien beweisen, dass es eben nicht funktioniert und die Belastungen in den Lokalen immer noch zu hoch sind. Fazit: Österreich scheint wirklich das Land der Provisorien und Halblösungen zu sein. Unsere politische Kaste hat es scheinbar einfach verlernt, Entscheidungen zu treffen und konsequente Politik zu betreiben. Dass damit die Glaubwürdigkeit nicht wieder zu gewinnen ist, mag niemanden verwundern, zieht es sich doch durch das gesamte System und betrifft nicht nur die Gesundheitspolitik.